Akzeptierte Marken
Das Clearinghouse hat die Aufgabe, eine Reihe von geistigem Eigentum zu prüfen und zu akzeptieren, darunter:
- Eingetragene Marken: National oder regional registrierte Wortmarken aus allen Rechtsräumen
- Gesetzlich oder vertraglich geschützte Marken: Wortmarken, die durch ein Gesetz oder einen Vertrag geschützt sind, das bzw. der zu dem Zeitpunkt in Kraft ist, zu dem die Marke dem Clearinghouse zur Aufnahme vorgelegt wird
- Gerichtlich bestätigte Marken: Wortmarken, die durch ein Gericht oder ein anderes gerichtliches Verfahren für gültig erklärt worden sind
Falls auf Antrag des Registries andere Markenarten zur Aufnahme vorgeschlagen werden, werden zusätzliche Leitlinien auf der Website veröffentlicht, um Klarheit und Transparenz zu gewährleisten.
Haben Sie Fragen?
Kontaktieren Sie unser TMCH-Supportteam unter support@trademark-clearinghouse.com für Anfragen oder Hilfe. Wir sind hier, um Ihnen bei der Navigation durch Ihre Bewerbung zu helfen und die Vorteile, die wir Ihnen bieten, zu optimieren.